27.01.2025 in Wahlen

WinterWahlkampfWiesenbach

 

WinterWahlkampfWiesenbach - Samstag nachmittags bei 16 Grad

29.12.2024 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zum kommunalen Haushalt 2025

 

                                                                 Wiesenbach, Gemeinderatsitzung am  19.12.2024

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Grabenbauer,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,
sehr geehrte Pressevertreterin,

Das Jahr 2024 war und ist geprägt von zahlreichen Ereignissen, die nicht nur die Welt,
sondern auch unser Wiesenbach beeinflusst und verändert haben. Wir sind Zeugen eines
Geheimtreffens zur sogenannten Remigration geworden, bei dem Funktionäre der AfD und
andere Persönlichkeiten gegen die Grundwerte unserer Demokratie agiert haben. Gleichzeitig
haben wir erlebt, wie sich unzählige Menschen öffentlich und entschlossen für Freiheit, Vielfalt
und die Demokratie eingesetzt haben. Auch und gerade hier in Wiesenbach wurde klar:
Demokratie lebt von Menschen, die für ihre Überzeugungen einstehen.
Ein weiteres Beispiel dafür war die Gemeinderatswahl dieses Jahres. Frischer Wind und neue
Gesichter bereichern unser Gremium und bringen Ideen und Perspektiven mit, um
miteinander den bestmöglichen Weg für Wiesenbach zu finden.

15.12.2024 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar

Tim Tugendhat mit 98,9% zum SPD-Bundestagskandidaten gewählt

 

Auf der Nominierungskonferenz am 27.09.2024 im Carl-Rottmann-Saal in Handschuhsheim haben die Sozialdemokrat:innen der SPD Heidelberg und der SPD Rhein-Neckar den Co-Vorsitzenden der SPD Heidelberg, Dr. Tim Tugendhat, mit 98,9 % der Stimmen geschlossen zu ihrem Kandidaten für den Wahlkreis 274: Heidelberg zur Bundestagswahl 2025 gewählt. 

In seiner Kandidaturrede stellt Tugendhat fest, dass die mannigfaltigen Herausforderungen groß sind. Gerade deshalb braucht es Fantasie, Verstand, Hirn und Herz, wie der Co-Vorsitzende und Bundestagskandidat der SPD Heidelberg zuversichtlich betont. Dabei sieht Tugendhat vor allem die Sozialdemokratie als bestens ausgestattet, die Aufgaben unserer Zeit zu bewältigen. Den Fliehkräften des Hasses und der Spaltung in der Gesellschaft will Tugendhat die Werte der Sozialdemokratie entgegenstellen: „Wir Sozialdemokrat:innen haben einen ideellen und moralischen Kompass und er lässt sich mit dem Dreiklang unserer Partei zusammenfassen: Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität.“

28.11.2024 in Gemeindenachrichten

Überraschung für die AfD

 

Mittwoch, 20.November, halb zehn: Nachdem die AfD in den vorausgegangenen Tagen schon in Bammental und Mauer der Bevölkerung ihre politischen Projekte erklärt hatte, baute sie jetzt den Info-Stand vor dem Rathaus in Wiesenbach auf. Aber hier waren einige Bürgerinnen und Bürger wachsam und wollten das nicht unbeantwortet lassen. Und so war auf vielen Schildern klar zu lesen, weshalb die AfD in diesem Land keine akzeptable politische Kraft ist und weshalb sie keine politische Macht bekommen sollte. Die RNZ berichtete am 21.November.

Und plötzlich war die Polizei aus Neckargemünd da. In Bammental und Mauer gab es wohl kleine verbale Auseinandersetzungen und bei so viel bürgerlicher Präsenz war es den Beiden von der AfD in Wiesenbach offenbar etwas unwohl. Die Wiesenbacher Gegendemonstration wurde als ‘Eilversammlung‘ deklariert und auf polizeiliche Anordnung räumlich vom Stand der AfD getrennt. Das nahm der Aktion mit den Schildern zwar ein wenig die Wirkung. Sie zeigte aber klar, dass die AfD in Wiesenbach mit Gegenstimmen rechnen muss – aus dem weitaus größten Teil der Bevölkerung. Die Polizei rückte ab, sie konnte keinerlei aggressives Potential erkennen. Das bestätigte mir der Einsatzleiter auch bei einem nachträglichen Telefonat.

Es gab dann in kleinen Gruppen doch noch sachliche Diskussionen mit ein paar AfD-Anhängern. Auf die Vorwürfe, die auf den Schildern notiert waren, gingen sie ungern ein. Das seinen ‘Mainstream‘-Anschuldigungen gegen eine demokratische Partei – die aber bekanntermaßen vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Bei einer Diskussion über die Ursachen der Klimaerwärmung war ich doch erschüttert, mit welcher Sicherheit manche Leute die von den Menschen erzeugten Treibhausgase für irrelevant erklärten.

GW, Fotos Wolfgang Rensch

16.11.2024 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar

SPD nominiert Lars Castellucci mit großer Mehrheit

 

„Ich freue mich, dass ich wieder für meine Heimat antreten darf!“

 

Mit großer Mehrheit nominierten die Mitglieder der SPD Rhein-Neckar Lars Castellucci als Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Rhein-Neckar für die Bundestagswahl 2025. Prominenter Gast auf Nominierungskonferenz in Mühlhausen war der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich.

Lars Castellucci, der den Wahlkreis seit 2013 im Bundestag vertritt, schwor mit seiner Rede die SPD-Mitglieder auf den kommenden Wahlkampf ein: „Ich bin überzeugt, dass es in den nächsten Monaten um Sinn und Zugehörigkeit geht. Dass die Menschen wieder mehr Orientierung, dass sie eine Idee davon bekommen, wo die Reise hingeht. Die anderen sind klar mit ihrer Reise: Sie geht rückwärts. Wir hingegen wollen ein Land sein, in dem jede und jeder Chancen hat, in dem Menschen Zukunftsperspektiven haben und gute Arbeitsplätze. Dass wir ein Land sind mit einem starken Zusammenhalt. Eingebunden in internationale Bündnisse, die uns Freiheit und Sicherheit bewahren.“

In seiner Rede betonte Lars Castellucci außerdem, wie wichtig es sei, den Menschen zu zeigen, sie werden von der Politik gesehen und ernstgenommen: „Deswegen bin ich auch in den kleinsten Ortsteilen und den Rändern meines Wahlkreises unterwegs, weil an den Peripherien die Menschen noch weniger glauben, dass jemand nach ihnen schaut. Vielleicht treffe ich da weniger Menschen, aber sie sind mir genauso viel wert.“

Sowohl in der Begrüßungsrede des Landtagsabgeordneten und Vizepräsidenten des Landtags, Daniel Born, als auch in den weiteren Redebeiträgen des Abends gab es viele lobende Worte für Lars Castellucci. Die Rednerinnen und Redner betonten, dass Castellucci es verstehe, alle in den Blick zu nehmen. Für dieses Vertrauen und die Unterstützung bedankte sich der Abgeordnete herzlich.

Auch ein besonderer Gast war anlässlich der Nominierung nach Mühlhausen gekommen. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich betonte in seiner Rede, wie wichtig eine starke Sozialdemokratie sei, ohne die es bspw. die Ausbildungsplatzgarantie oder die Erhöhung des Kindergeldes nicht gegeben hätte. 

Beide Abgeordnete zeigten sich dementsprechend kämpferisch mit Blick in die Zukunft: „Wir müssen dafür sorgen, dass wir bei der nächsten Wahl vorne liegen. Und dann werden wir den anderen sagen: Mit uns gibt es nur eine Regierung, wenn die höchsten Vermögen, die sich Jahr für Jahr leistungslos erhöhen, für die dringenden Aufgaben, die in diesem Landangepackt werden müssen, herangezogen werden. In unserem Grundgesetz steht: Eigentum verpflichtet. Daran können wir mal wieder erinnern“, so Castellucci. 

Aktuelle Termine

13.02.2025
Lobbacher Gespräche - Wie wir wohnen (sollten)

Unser Abgeordneter im Landtag

Jan-Peter Röderer MdL

Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

SPD-Landeschef Andreas Stoch sagt zum im Deutschen Bundestag abgelehnten "Zustrombegrenzungsgesetz" der CDU/CSU:

"Ich bin erleichtert, dass der Deutsche Bundestag heute mit der Mehrheit der Vernünftigen ein Gesetz verhindert hat, das nur mit den Stimmen einer rechtsextremen Partei zustande gekommen wäre.

Friedrich Merz steht vor einem Trümmerhaufen. Seine machtpolitischen Spiele gefährden den Zusammenhalt der Demokraten. Jemandem, dem nicht einmal die Abgeordneten der eigenen Fraktion folgen, darf die Verantwortung für unser Land nicht überlassen werden.

Die großen Herausforderungen, vor denen wir stehen, erfordern eine verlässliche Zusammenarbeit aller Parteien der demokratischen Mitte. Wir müssen gemeinsam Lösungen finden für die Sicherung der Arbeitsplätze, ein bezahlbares Leben für alle und eine zukunftsfähige Migrations- und Einwanderungspolitik. Dafür stehen Olaf Scholz und die SPD."

SPD-Generalsekretär Sascha Binder mahnt CDU-Landeschef Hagel, Stellung zum Verhalten der CDU im Bundestag zu beziehen:

"Manuel Hagel schweigt, wenn es ernst wird. Warum duckt sich der CDU-Landeschef weg? Selbst die Kirchen und Ex-Kanzlerin Merkel haben Merz‘ Vorgehen und die Union scharf kritisiert. Ein Holocaust-Überlebender hat inzwischen sein Bundesverdienstkreuz abgegeben. Und der CDU-Landeschef schweigt weiter.

In diesen Zeiten braucht es Haltung und kein Wegducken. Die Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg erwarten zurecht, dass die CDU im Land Stellung bezieht."

Zur heutigen Debatte zu aktuellen innenpolitischen Themen im Deutschen Bundestag sagt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch:

"In der Debatte zur inneren Sicherheit müssen die Parteien der demokratischen Mitte gemeinsam nach Lösungen suchen. In solch schwierigen Fragen einen Konsens zu finden, ist nicht leicht. Aber Mehrheiten mit einer rechtsextremen Partei in Kauf zu nehmen oder sogar anzustreben, wie Friedrich Merz es heute tut, ist inakzeptabel.

 

Neues aus Berlin

Kanzler Olaf Scholz und die SPD kämpfen für eine gerechtes Deutschland.

Aus Verantwortung für Deutschland: Der Streit hat ein Ende. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.

Wie stellst du dir Deutschlands Zukunft vor? Jetzt ist die Zeit, es gemeinsam anzupacken! Bei unseren Dialogveranstaltungen kannst du mitbestimmen, wie wir den Alltag der Menschen in Deutschland konkret verbessern. Welche Probleme müssen wir lösen? Welche Ideen hast du? Wir kämpfen für eine starke, gerechte Gesellschaft - und brauchen dich dabei! Mach mit, bring dich ein und gestalte Deutschlands Zukunft mit uns!